An Krisenereignissen der relativ neuen Art hat man in den letzten drei Jahren einiges mitbekommen. Da gibt es eine Krise bei Finanzprodukten, die angeblich die Banker selber nicht verstehen. Dann gibt es eine weltweite Bankenkrise. Darauf folgt eine Krise in der Automobilwirtschaft und sowieso eine gesamtwirtschaftliche Krise. Zwischendurch sind auch schon immer wieder Staaten kurz vor dem Staatsbankrott gewesen und mussten Hilfegesuche an den IWF stellen. In jüngster Zeit war zunächst ein Mitgliedsstaat der Euro-Zone in Bedrängnis geraten – Griechenland- aber mittlerweile sind es mehr geworden, u.a. Spanien. Gegen Griechenland ist in dieser Phase eine richtige Hetzkampagne in den deutschen Medien losgetreten worden. Einen Auszug davon, der berüchtigte Brief der BILD-Zeitung an den Ministerpräsidenten Griechenlands, soll hier stellvertretend kritisiert werden. Weiterlesen »
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Ein faktenmäßiger Rückblick
2007 bricht weltweit der Handel mit einer besonderen Art von Wertpapieren zusammen (verbriefte Kredite). Nach und nach stellt sich raus… Weiterlesen »
Warum sich auch im Sport die Staaten messen und was sie davon haben Weiterlesen »
Warum Vorratsdatenspeicherung kein Problem für den Rechtsstaat, sondern der Rechtsstaat das Problem ist. Text anlässlich der Demo “Freiheit statt Angst” vom 22.09.2007 in Berlin. Weiterlesen »
Das “bedingungslose Grundeinkommen” findet in jeder Partei von CDU, FDP, den Grünen, bis hin zur Linkspartei und in der außerparlamentarischen Linken Unterstützer. Das alleine könnte schon stutzig machen. Weiterlesen »
Inhalt:
1. Einleitung
2. Wahlen
3. politische Willensbildung und Protest
4. Ideologiekritik: Lob – wie kommt das zustande?
5. Zwischenfazit
6. Idealismus
Einleitung
Wenn man den Gegenstand Demokratie diskutiert… Weiterlesen »
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Text zur Agenda 2010: Anlaß, Inhalt und die Gemeinheiten der Rettung des Sozialstaates durch dessen Abbau. Weiterlesen »
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Es ist Wahlzeit, Zeit den ganzen Laden rund um Volksherrschaft, Wahlen und Parteien zu kritisieren – Mit nichts anderem treten die verschiedenen Parteien an, als mit der Behauptung, sie hätten das bessere Rezept für den nationalen Erfolg. Dafür dürfen sich die BürgerInnen ‘entscheiden’. Daß nationaler Erfolg richtig ist, daß dafür ein anständiges Regieren und Regiertwerden nötig ist, und es allen Beteiligten nur um “Deutschland” gehen kann – darin sind sich WählerInnen und Gewählte ganz einig. Weiterlesen »
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Der Text ist eine Einführung in den Begriff des bürgerlichen Staates. Warum gibts ihn? Was macht er? Weiterlesen »
Handel über Staatsgrenzen hinweg gab es schon immer – geht es bei der EU also tatsächlich um eine neue Entwicklung? Wie ist sie zu erklären? Und warum wird sie von den Nationalstaaten vorangetrieben? Weiterlesen »
